Harter Hund - harte Hand
Eines der wiederkehrenden Motive rechter Strömungen - aber durchaus nicht ausschließlich dieser - ist der Wunsch nach einer starken Führungsfigur. Mit Blick auf die Geschichte ist das nicht verwunderlich, immerhin prägt der Kult um den „Führer“ den gesamten Nationalsozialismus. Aber auch nahezu jedes andere undemokratische Schreckensregime brauchte eine als inspirierend wahrgenommene Leitfigur: Mao Zedong, Benito Mussolini, Pol Pot, Josef Stalin, Mobutu Sese Seko, Idi Amin, Sadam Hussein, Augusto Pinochet oder Francisco Franco stellten stets auch ihre Person in den Vordergrund. Aktuelle Beispiele liefern Kim Jong-un sowie Wladimir Putin und der oberste Staatsmann der USA - während er durch Handlungen und Reden auf sich aufmerksam macht, die nicht zu einem demokratischen Land passen. Ganz gleich, welche Ideologie auf den Fahnen steht, in einem autokratischen Regime werden alle politischen Handlungen auf einen Mann (es ist immer ein Mann) projiziert, den zudem stets intensiver Personenkult umgibt.
Auch die Genannten - Donald Trump und Wladimir Putin - werden von vielen rechten und rechtsradikalen Strömungen als Leitfigur betrachtet, trotz ihrer (vermeintlichen) politischen Unterschiede. Doch was macht die Faszination für Männer aus, die sich schamlos bereichern, ganze Bevölkerungsteile ins Elend stürzen oder gar Menschen verschwinden lassen und Kriege beginnen?
Der scheut sich nicht, auch schwere Entscheidungen zu treffen.
Die Idee der „schweren Entscheidungen“ ist sehr beliebt. Sie suggeriert, dass eine Entscheidung mühevoll und unter intensiver Auseinandersetzung des Betreffenden mit dem Thema entstanden ist. Dass er möglicherweise sogar darunter leidet, diese Entscheidung treffen zu müssen. Umgekehrt aber auch, dass sie (zum angeblichen Wohle des Volkes) getroffen werden müsse. Dass es also gar keine echte Alternative gäbe und andere Akteure lediglich zu schwach seien, die notwendige Entscheidung zu treffen. Ein Führer mit der richtigen Härte würde das jedoch selbstverständlich tun, sogar unter persönlichem Leid.
Allerdings handelt es sich nicht üblicherweise um Entscheidungen, die tatsächlich schwer für besagte Führungsfigur oder ihre Getreuen sind. Zumeist werden auf diese Art Vorschläge verpackt, die nationalistisch, rassistisch oder anderweitig minderheitenfeindlich sind, Grund- und Menschenrechte einschränken oder sozial schwache Gruppen benachteiligen. Die behauptete „Schwere“ der Entscheidung dient lediglich dem Vorspiegeln einer moralisch weißen Weste. Die Unterstellung, politische Konkurrenten würden um die Unumgänglichkeit der Entscheidung wissen, sie jedoch nicht treffen, dient deren Legitimation. Beweise der angeblichen Alternativlosigkeit werden nicht erbracht.
Der ist ein Anpacker, nicht nur ein Redenschwinger.
Wer liebäugelt nicht mit der Vorstellung, dass endlich etwas passiert? Dass der Menge an Problemen rasche und konkrete Handlungen entgegengesetzt werden? Rechte Akteure platzieren sich gerne als diejenigen, die nicht reden, sondern mit harter Hand anpacken. Auf den ersten Blick erscheint das unverdächtig - zeichnet sich unser Staat doch tatsächlich durch eine beklagenswerte Trägheit und einen Hang zur Bürokratie aus. Allerdings meinen rechte Strömungen keinen produktiven Abbau von Bürokratie, sondern das Umgehen und Aushebeln von Demokratie. Statt abzuwägen, das Für und Wider zu diskutieren und schließlich einen lösungsorientierten Kompromiss zu finden, soll die rasche Entscheidung eines Einzelnen her.
Dass längere Prozesse der Entscheidungsfindung ihren Sinn haben - Informationen einholen, Risiken abwägen, verschiedene Interessen berücksichtigen -, wird unterschlagen. Schnelle Entscheidungen eines Einzelnen gehen normalerweise zulasten anderer Gruppen oder Faktoren wie Sicherheit, Stabilität oder Nachhaltigkeit und protegieren ausschließlich die Interessen ebendieses Einzelnen und seiner Unterstützer. Wenig überraschend sind Vorschläge von Akteuren, die sich selbst besonders häufig als „Anpacker“ bezeichnen, oftmals unrealistisch und ungeeignet, das angesprochene Problem auch nur zu verbessern.
Dazu passt, dass kein Autokrat der jüngeren Vergangenheit sein Volk tatsächlich dauerhaft in Wohlstand, Sicherheit und Zufriedenheit führen konnte. Stattdessen endeten auf diese Art regierte Länder in Gewalt, Trauma und wirtschaftlichem Niedergang. Von Idi Amins Afrikanisierungskampagne beispielsweise, bei der tausende Asiaten als unerwünschte Ausländer deklariert und gezwungen wurden, das Land zu verlassen, hat sich Ugandas Wirtschaft bis heute nicht vollständig erholt. Noch weniger von den 300.000-400.000 Opfern seiner Herrschaft. Stalin hatte mehrere Jahrzehnte Zeit: Sein Umbau des Staats kostete Millionen Menschen das Leben und vernichtete oder vertrieb im Rahmen der Entkulakisierung unglaubliche Mengen Wissen und Wohlstand in Form ihrer Träger. Welche Folgen Hitler für die Welt hatte, muss nicht näher erläutert werden. Dass jeder dieser (und aller anderen) Diktatoren gleichzeitig Millionen für sich und seine Günstlinge scheffelte, gehört ebenfalls zum sich stets wiederholenden Muster des harten Hunds.
