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Belletristik
Buch Leseprobe Gericht und Eigentum, Bernd Schubert
Bernd Schubert

Gericht und Eigentum


Malerei - (Kunstgemälde)

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Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde vom 6. Januar 2011 gegen Richter am Amtsgericht Memmingen Stangler


 


 


Sehr geehrter Herr Schubert,


 


Sie haben sich mit Schreiben vom 06.11.2011 an den Direktor des Amtsgerichts Memmingen gewandt. Sie rügen darin unter anderem das dienstliche Verhalten des in Ihrem Betreuungsverfahren tätigen Richters am Amtsgericht Stangler und erheben Diensaufsichtsbeschwerde.


 


Die Aufsicht über die Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Memmingen - soweit eine solche überhaupt besteht - obliegt nicht dem Direktor des Amtsgerichts Memmingen, sondern dem Präsidenten des Landgerichts Memmingen.


 


In der Sache selbst muss ich Ihnen mitteilen, dass ich nicht befugt bin, in eine dienstaufsichtliche Prüfung einzutreten. Mit Ihrer Beschwerde beanstanden Sie zunächst die Errichtung und Aufrechterhaltung der Betreuung. Die Entscheidung hierüber gehört zum Kernbereich der Tätigkeit einer Richterin bzw. eines Richters. In diesem Kernbereich sind Richter unabhängig und nur dem Gesetz, damit aber gerade keiner Dienstaufsicht unterworfen (Artikel 97 Absatz 1 unseres Grundgesetzes). Von Verfassungs wegen ist es mir deshalb verwehrt, die Entscheidungen des Richters am Amtsgericht Stangler in Ihrem Betreuungsverfahren zu überprüfen. Die Kontrolle richterlicher Entscheidungen erfolgt demnach nicht durch den Präsidenten des Landgerichts, sondern durch die übergeordneten Gerichte im Rechtsmittelverfahren. Soweit Sie die Entscheidungen des Richters am Amtsgericht Stangler beanstanden, müssen Sie die entsprechenden Rechtsmittel einlegen, wie Sie es in der Vergangenheit bereits getan haben. Gleiches gilt für die von Ihnen begehrte Aufhebung der Betreuung. Auch diese müssen Sie im hierfür vorgesehenen gerichtlichen Verfahren betreiben. Ich darf Ihnen raten, dies mit Ihrem Anwalt und Ihrem Betreuer zu besprechen.


 


In Ihrem Schreiben wenden Sie sich weiter gegen die Ergebnisse der psychiatrischen Begutachtungen. Insoweit besteht für mich als Präsident des Landgerichts von vornherein keine Möglichkeit, Ihnen weiterzuhelfen. Gleiches gilt für die von Ihnen beanspruchten Schadensersatzzahlungen. Zur Geltendmachung behaupteter Schadensersatzansprüche steht Ihnen wie jedem Rechtssuchenden der Zivilrechtsweg offen. Dies sollten Sie gegebenenfalls mit Ihrem Anwalt besprechen.


Mit freundlichen Grüßen


Präsident des Landgerichts


 




Freizeitaktivitäten hatte ich wie die anderen auch. Eine Pfadfindergruppe, schwimmen bei der DLRG – Deutsche Lebensrettungsgesellschaft und bei einem Sportverein, bei dem es mehrere Abteilungen gab: Tennis und Karate. So hatte ich ein ausgeglichenes Leben und ich war zu jeder Zeit voll ausgelastet.


 


Ich nahm mein Schicksal schon als kleiner Junge selbst in die Hand und zwar als ich meine Mitgliedschaft bei den Pfadfindern kündigte. Ich war für lange Zeit bei den Pfadfindern, gab sogar ein Pfadfinderversprechen ab, das beinhaltete, immer ein guter Pfadfinder zu sein. Dafür erhielt ich den untersten Rang, den es bei den Pfadfindern gab: Wölfling. Dazu gab es eine Krawatte in einer bestimmen Farbe und ein Pfadfinderhemd. Zurückkommend zu meiner Kündigung. Es befanden sich zu viele Flegel in der Pfadfindergruppe und es kamen auch immer mehr hinzu. Ich war ziemlich unglücklich dadurch. Die „Häuptlinge“ der Pfadfinder griffen bei den Gruppenstunden eben auch einfach nicht durch. Mir machte es so keinen Spaß mehr. Er ergab sich nur noch eine Möglichkeit für mich und diese war, ich verkündete aus eigener Initiative in einer Pfadfinder-Gruppenstunde: So mache ich hier nicht weiter. Ich kündige meine Mitgliedschaft.


 


Ansonsten halte ich Pfadfinder für eine sinnvolle Erfindung, die gerade für junge Menschen wichtig ist. Struktur und Zusammengehörigkeitsgefühl wird einem bei den Pfadfindern vermittelt. In den von den Pfadfindern veranstalteten Zeltlagern muss man sich durchbeißen, es kommt aber auch viel Freude auf.



 


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